Trampelpfade (96)

Eigentlich dachte ich ja, ich hätte das mit den Verschwörungstheorien und dem Verfolgungswahn in den Siebzigern des vergangenen Jahrhunderts überwunden, als wir noch jedes Knacken in der Telefonleitung als Zeichen der Ausspionierung durch die Büttel des kapitalistischen Schweinesystems deuteten. Gab’s natürlich, war aber in den allermeisten Fällen eher einer unzulänglichen Fernmeldetechnik geschuldet. Irgendwann haben wir dann akzeptiert, dass bei allen Unzulänglichkeiten unserer »wehrhaften Demokratie« mit ihren Notstandsgesetzen, Radikalenerlass, Atom- und Nachrüstungswahn der vielbeschworene Marsch durch die Institutionen der vielleicht doch erfolgreichere Weg ist, die Gesellschaft zu verändern. Wir haben es geschafft, mit der taz eine alternative Tageszeitung in der Nachkriegszeitungslandschaft zu platzieren. Wir haben es geschafft, mit den Grünen eine alternative Partei in der festgefahrene Nachkriegsparteienlandschaft zu etablieren. Was auch immer von den Alternativen übrig geblieben ist. Europa fanden wir toll, der Osterweiterung, auch der innerdeutschen begegneten wir zwar mit kritischer Distanz, erhofften uns aber ein großes, grenzenloses demokratisches Europa.
Und nun der große Roll-Back. Mit großen Augen sehen wir zu, wie in einem Land wie Ungarn, das mit dem Aufstand von 1956 zum Sinnbild des Widerstands gegen Diktaturen wurde, nun selbst eine sich zu etablieren beginnt. Einschränkung von Presse und Justiz, »das ist es, womit Diktatoren anfangen«, sagte ausgerechnet der als konservativer Hardliner verschriene republikanische Senator und ehemaliger Präsidentschaftskandidat McCain – allerdings mit Blick auf seinen Landsmann »Make Donald Big again«. Aber wir brauchen ja nicht immer über den großen Teich zu schauen. In Polen, wo uns zu Sowjetzeiten die Solidarnosc imponierte, geht’s dann ja weiter mit dem Presse- und Justiz-Bashing. Und der (einstige?) EU-Aspirant Türkei ist auf dem steilen Weg in den Abgrund des totalitären Staates. Und spätestens hier wachen bei mir wieder die Verschwörungstheorien auf: der dilettantische Sommerputsch doch nur eine innenpolitische Variante des »Überfalls auf den Sender Gleiwitz«, mit dem Nazideutschland seinen Einmarsch nach Polen rechtfertigte? Die mittlerweile schon weit fortgeschrittene Gleichschaltung der Presse, die »Säuberungen« im Erziehungs-, Justiz- und Polizeiapparat sind nicht mehr nur Warnsignale eine Diktatorisierung der Türkei. Spätestens die sportpalastähnlichen Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland jagen mir einen Schauer über den Rücken. Schon schlimm genug, dass in Deutschland für ein türkisches Ermächtigungsgesetzt geworben wird, sollen diese Auftritte sicherlich nicht von ungefähr zugleich gesellschaftlichen Unfrieden stiften, der nur der AfD und anderen Rechten zugute kommt. Denn bei aller Islamfeindlichkeit der Petris und Gaulands sind sie doch gleichen Geistes wie Erdogan und seine AKP – nur halt ohne Kopftuch. Und wenn nun auch noch die vom liberalen Teil unserer Bevölkerung zu recht immer wieder unterstützte doppelte Staatsbürgerschaft von der Erdogan-Regierung dazu missbraucht wird, einen deutschen Journalisten mit der Begründung zu inhaftieren, er sei ja wegen seines türkischen Passes wie ein Türke zu behandeln (also kommentarlos weg zu sperren?), dann wird es Zeit, deutlicher diesem Treiben Grenzen zu setzen als nur mit vorsichtigen diplomatischen Noten. Die wehrhafte Demokratie sollte wirklich mal die Zähne zeigen.

Jochen Vielhauer

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