Risorgimento (118)

Wenn dieses Heft erscheint, werden wir es wissen: ob die Engländer rausgehen nämlich. Vermutlich tun sie es mit knapper Mehrheit nicht.
Das wird dann womöglich ein Pyrrhussieg sein und die EU sich in einem Quantenzustand befinden wie Schrödingers Katze. Man weiß erst, ob sie tot ist, wenn man den Deckel aufmacht. Also bleibt er lieber zu – und wir machen vorsichtig weiter wie zuvor, wohl wissend, dass auch das nicht geht.
Das Ärgerliche an der Brexit-Debatte war, dass sie auf gegenseitigen Drohungen und Angstmache beruhte. Die Beweggründe der anderen wurden stigmatisiert, was sie jeweils nur in ihrer Haltung bestärkte.
Die Brexit-Gegner, d.h. fast der gesamte europäische Mainstream nebst Obama, riefen denen, die raus wollen, zu: »Drin ist drin – und draus ist draus« (O-Ton Schäuble). Und die Strafe für »draus« ist selbstverständlich Hundert-Jahre-Einsamkeit, verbunden mit einer Geldstrafe und der Ankündigung, die Neuordnung der zerrütteten Beziehung werde Jahre dauern. Dabei könnte dies Problem ganz schnell gelöst werden, wenn man nicht an Bestrafung denkt. Z.B. bleiben bis auf Weiteres alle Handelsverträge bestehen, die Handelspartner erheben lediglich auf Wunsch einen Pauschalzoll von 2%.
Als positiver Grund fürs Bleiben wurde meist nur die Idee von Europa, zugegebenermaßen eine schöne Idee, geliefert. Dass diese Idee mit dem realen Europa immer weniger zu tun hat, wurde tapfer ignoriert.
Die potentiellen »Rauswoller« sind denn auch nicht grundsätzlich gegen die schöne Idee. Sie sind aber entschieden gegen das reale Europa, das Bürokraten-Europa, gegen die mittlerweile etablierte Herrschaft der EU-Kommission, die sich immer mehr in das Privatleben von uns allen eingemischt hat. Sie sind gegen die stille Herrschaft der EZB, die einen Schlamassel ohnegleichen angerichtet hat, um den Euro zu retten – und eben doch, wenn auch auf Umwegen, verbotene Staatsfinanzierung betreibt.
Die EU könnte zum Nutzen aller aus dieser Debatte lernen und sich auf ihre Ursprünge besinnen, die EU-Kommission bändigen, mit tumbem Dirigismus aufhören, Schluß machen mit allen Bestrebungen der Zwangsvereinigung, »plures« wieder höher schätzen als »unum«.
Jedes Mitgliedsland wäre zuvörderst wieder selbst für seine Lage verantwortlich und verantwortlich zu machen. Es ist doch ein unerträglicher Zustand, wenn alle EU-Länder den Wahlausgang in einem der anderen Länder fürchten müssen, weil ihr Schicksal womöglich davon abhängt. Oder sie sich gegenseitig oder wahlweise die EU als Sündenbock benutzen, um vom eigenen Unvermögen abzulenken.
Ich fürchte jedoch, der EU-Koloss hat ein zu großes Beharrungsvermögen, um sich ändern zu können.

Kurt Otterbacher

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