G36 (105)

Demokratie sei die schlechteste Regierungsform – abgesehen von allen anderen, hat einst Winston Churchill gesagt. Wenn man sich unser Partei- und das EU-Kommissions-Unwesen anschaut, kommen Zweifel auf.
Es scheint, als würden grundsätzlich falsche Anreize gesetzt. Abgeordnete sind ja nun keine ehrbaren Ältesten (mehr?), die aufgrund ihrer Lebenserfahrung vernünftige Lösungen für uns alle angehende Probleme finden, sondern zuvörderst um ihr eigenes Fortkommen bemüht. Machte das zu früheren, womöglich besseren, Zeiten 25% ihrer Arbeitsleistung aus, so sind das mittlerweile  gefühlte 50% oder mehr geworden. Zudem werden Lösungen nicht belohnt, sondern bestraft (siehe Agenda 2010).
Seit Jahrzehnten dachten Politiker sich Wohltaten zur Wählerbestechung aus. Unglücklicherweise sind einige der Bestochenen darauf gekommen, daß sie diese Wohltaten selber bezahlen müssen. Außerdem verursachten die verheißenen Rundum-Sorglos-Pakete zuviel Verwaltungs- und Gerichtskosten – und getreu dem Diktum des großen Wilhelm Busch: Jeder Wunsch, der gewährt, kriegt augenblicklich Junge – wurde das Volk immer anspruchsvoller.
Heute verlegen sich Politiker zunehmend auf die Erfindung von nicht vorhandenen Problemen, deren Lösung sie dann mit viel Getöse vorantreiben. Meisterin in dieser Disziplin ist Ursula von der Leyen. Sie hat bereits unglaublich viel Geld in die Erfindung von Kita-Notständen versenkt – und die Löcher werden dank Verdi immer größer. Gerade kümmert sie sich um Schräubchen, die an Soldaten-Helmen locker sind. Ihr Frühjahrshit war der virtuelle Skandal um das G36-Gewehr, dessen angebliches Versagen bei Hitze und Dauerfeuer bisher von keinem Nutzer beklagt wurde. Im Gegenteil: die kämpfenden Kurden sind ganz scharf auf die Knarre. Ursula präsentiert uns trotzdem eine Lösung: Hunderttausende G36 Gewehre werden für viel Geld mit neuen Läufen versorgt – aber echte Probleme nicht angegangen. Das ist auch nicht möglich: im Dschungel des deutschen Beschaffungswesens fände sich nicht mal Tarzan zurecht.
Warum zum Teufel müssen wir so viel Geld in einen Eurofighter stecken, der nie fertig wird, wenn wir einen funktionierenden von der Firma Dassault kaufen könnten? Und der A400 Transporter – müssen wir solch ein Gerät unbedingt selbst entwickeln, wenn andere das besser und billiger können?

Kurt Otterbacher

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